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05.10.2011 11:19 Alter: 10 yrs

Beschlüsse der Gemeinderatssitzung vom 29.09.2011


Beschluss Nr.: 052/09/11
Das Rechnungsergebnis der Jahresrechnung 2010 der Gemeinde Mittelherwigsdorf wird festgestellt.


Abstimmungsergebnis:

13 Ja-Stimmen / 0 Nein-Stimmen / 0 Stimmenthaltungen

 

 

Beschluss Nr.: 053/09/11
Der Gemeinderat beschließt auf Grund der Kalkulation laut Anlage folgende Essenpreise für kommunale Einrichtungen der Gemeinde Mittelherwigsdorf ab dem 01.01.2012:


Mittagessen für Schüler, Krippen- und Kindergartenkinder:   2,00 Euro/Portion

 
Abstimmungsergebnis: 

12 Ja-Stimmen / 0 Nein-Stimmen / 2 Stimmenthaltungen

 


Beschluss Nr.: 054/09/11
Der Gemeinderat beschließt die Gebührenkalkulation für Abwassergebühren vom 29.09.2011.

 
Abstimmungsergebnis:

14 Ja-Stimmen / 0 Nein-Stimmen / 0 Stimmenthaltungen

 

 

Beschluss Nr.: 055/09/11
Der Gemeinderat beschließt die „Verordnung der Gemeinde Mittelherwigsdorf über verkaufsoffene Sonn- und Feiertage im Jahr 2011“.

 
Abstimmungsergebnis:

14 Ja-Stimmen / 0 Nein-Stimmen / 0 Stimmenthaltungen

 

 

Beschluss Nr.: 056/09/11
Das Abwägungsprotokoll zu den Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange zur Gehölzschutzsatzung in der Fassung vom 01.08.2011 wird beschlossen.

 
Abstimmungsergebnis:

13 Ja-Stimmen / 1 Nein-Stimme / 0 Stimmenthaltungen

 

 

Beschluss Nr.: 057/09/11
Der Gemeinderat beschließt die Gehölzschutzsatzung in der Fassung vom 01.08.2011.


Abstimmungsergebnis:

12 Ja-Stimmen / 1 Nein-Stimme / 1 Stimmenthaltung

 

 

Beschluss Nr.: 058/09/11
Der Gemeinderat beschließt die Verabschiedung eines Briefes an den Sächsischen Ministerpräsidenten zur Bewahrung der Eigenständigkeit der Gemeinde Mittelherwigsdorf in der Fassung vom 29.09.2011.

 
Abstimmungsergebnis:

14 Ja-Stimmen / 0 Nein-Stimmen / 0 Stimmenthaltungen