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07.12.2011 07:56 Alter: 10 yrs

Beschlüsse der Gemeinderatssitzung vom 28.11.2011


Beschluss Nr.: 065/11/11

Der Gemeinderat legt für das Vereinshaus Sportzentrum eine monatliche Miete in Höhe von 403,47 Euro fest. Die festgesetzte Miete wird als indirekte Vereinsförderung verbucht.


Abstimmungsergebnis:

14 Ja-Stimmen / 0 Nein-Stimmen / 0 Stimmenthaltungen

 

 

Beschluss Nr.: 066/11/11

Der Gemeinderat beschließt die Sanierung der Wohnung Am Gemeindeamt 9 in Mittelherwigsdorf.


Finanzierung:

Sachkonto

Bezeichnung

    ÜPL-Betrag

1.8811.5000         

Unterhaltung Am Gemeindeamt 7/9     

15.000,00 €

1.9000.0030

Einnahme Gewerbesteuer

15.000,00 €

Saldo VWH

0,00 €


Die Ausgabemittel dürfen als Haushaltsausgaberest nach 2012 übertragen werden.

Abstimmungsergebnis:

14 Ja-Stimmen / 0 Nein-Stimmen / 0 Stimmenthaltungen

 

 

Beschluss Nr.: 067/11/11


Der Gemeinderat stimmt der Umrüstung der Satellitenanlage für das Wohngebäude Straße der Pioniere 41 bis 47 in Mittelherwigsdorf zum Preis von 3.512,00 Euro zu.


Haushaltsausgleich:

Sachkonto          

Bezeichnung

ÜPL-/APL-Betrag

1.8818.5000

Unterhaltung Straße der Pioniere 41       

878,00 €

1.8819.5000

Unterhaltung Straße der Pioniere 43

878,00 €

1.8820.5000

Unterhaltung Straße der Pioniere 45

878,00 €

1.8821.5000

Unterhaltung Straße der Pioniere 47

878,00 €

1.9000.0030

Einnahme Gewerbesteuer

3.512,00 €

Saldo:

0,00 €

Abstimmungsergebnis:

14 Ja-Stimmen / 0 Nein-Stimmen / 0 Stimmenthaltungen

 

 

Beschluss Nr.: 068/11/11


Der Gemeinderat stimmt der Bereitstellung folgender über- und außerplanmäßiger Mittel zu:

Bezeichnung

        Plansumme alt

   ÜPL-/APL-Betrag

           Betrag neu

Euro

Euro

Euro

Verwaltungshaushalt

Einnahmen

1.1100.1000

Gebühren Einwohnermeldeamt

8.000,00

5.500,00

13.500,00

1.8100.2200

Konzessionsabgabe Strom

98.000,00

13.000,00

111.000,00

Einnahmen VWH gesamt:

18.500,00

Ausgaben

1.1100.6510

Herstellung Pässe (EWO)

6.000,00

4.000,00

10.000,00

1.2110.5000

Unterhaltung Grundschule (Treppen)

10.500,00

4.000,00

14.500,00

1.2110.5940

Schulbus

20.000,00

3.000,00

23.000,00

1.4642.5000

Unterhaltung KiHa Mhdf.

1.000,00

1.000,00

2.000,00

1.4643.5000

Unterhaltung KiHa Eckbg.

1.000,00

1.500,00

2.500,00

1.7051.5100

Unterhaltung Regenwasserkanäle

6.000,00

5.000,00

11.000,00

Ausgaben VWH gesamt:

18.500,00

Saldo Verwaltungshaushalt

0,00

Vermögenshaushalt

Einnahmen

2.6300.004.3612

Förderung Fußweg Hauptstraße 37 Mhdf.

0,00

18.466,25

18.466,25

2.6900.020.3470

Erstattung LK Goldene Höhe Eckbg.

0,00

50.484,83

50.484,83

2.7050.001.3500

Schmutzwasserbeiträge Mhdf.

25.000,00

8.614,46

33.614,45

Einnahmen VMH gesamt:

77.565,54

Ausgaben

2.6900.004.9880

Rückzahlung Förderung Schenkstraße Mhdf.

0,00

3.646,00

3.646,00

2.6700.004.9400

Straßenbeleuchtung Am Eckartsbach Osdf.

8.500,00

1.300,00

9.800,00

2.6900.020.9503

Hochwasserprojekt Goldene Höhe Eckbg.

85.618,00

72.619,54

158.237,54

Ausgaben VMH gesamt:

77.565,54

Saldo Vermögenshaushalt

0,00

Über die nicht verbrauchten Ausgaben darf ein Haushaltsausgaberest zur Übertragung in das Jahr 2012 gebildet werden.

Abstimmungsergebnis:

14 Ja-Stimmen / 0 Nein-Stimmen / 0 Stimmenthaltungen

 

 
Beschluss Nr.: 069/11/11

Der Gemeinderat vergibt die örtliche Rechnungsprüfung für die Jahre 2011 und 2012 zum Angebotspreis von 2.300,00 € pro Jahr an Dipl.-Kaufmann Berthold Hußendörfer in Dresden.


Abstimmungsergebnis:

12 Ja-Stimmen / 1 Nein-Stimme / 1 Stimmenthaltung

 

 

Beschluss Nr.: 070/11/11

Der Gemeinderat befürwortet, dass Herr Dietmar Rößler bis zur Wahl des neuen Bürgermeisters weiter unter der Rubrik „Als Gast im Gemeinderat“ Beiträge für das Amtsblatt verfasst.


Abstimmungsergebnis:

14 Ja-Stimmen / 0 Nein-Stimmen / 0 Stimmenthaltungen