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23.06.2011 13:53 Alter: 10 yrs

Beschlüsse der Gemeinderatssitzung vom 20.06.2011


Beschluss Nr.: 038/06/11
Der Gemeinderat Mittelherwigsdorf beschließt die Wasserwehrsatzung in der Fassung vom 19.05.2011.


Abstimmungsergebnis:

13 Ja-Stimmen / 0 Nein -Stimmen / 0 Stimmenthaltungen

 

 
Beschluss Nr.: 039/06/11
Der Gemeinderat Mittelherwigsdorf beschließt Modernisierungsmaßnahmen in der Grundschule im Bereich Brandschutz und Dach mit folgenden über- und außerplanmäßigen Einnahmen und Ausgaben:

Haushaltsstelle

Bezeichnung

ÜPL-/APL-Betrag in Euro

2.2110.001.3610

Förderung ILE

27.223,71

2.9100.001.3100

Entnahme Allg. Rücklage

15.971,25

2.2110.001.9400

Sanierung Grundschule

43.194,96

Saldo Vermögenshaushalt

0,00

Abstimmungsergebnis:

13 Ja - Stimmen / 0 Nein - Stimmen / 0 Stimmenthaltungen

 

 
Beschluss Nr.: 040/06/11
Der Gemeinderat Mittelherwigsdorf beschließt, den Auftrag zur Sanierung des Fußweges „Neue Straße“ in Eckartsberg an den mit der Bruttoangebotssumme von 21.748,19 € günstigsten Bieter, die Firma OSTEG aus Zittau, zu vergeben.

Abstimmungsergebnis: 

12 Ja - Stimmen / 0 Nein - Stimmen / 0 Stimmenthaltungen

Ein Mitglied des Gemeinderates ist wegen Befangenheit von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen.

 

 

Beschluss Nr.: 041/06/11
Der Gemeinderat Mittelherwigsdorf beschließt, den Auftrag zur Winterschadenbeseitigung mittels Decklagenerneuerung an Gemeindestraßen in Mittelherwigsdorf und Eckartsberg an den mit der Bruttoangebotssumme von 15.309,71 € günstigsten Bieter, die Firma OSTEG aus Zittau, zu vergeben.

Abstimmungsergebnis:

13 Ja - Stimmen / 0 Nein - Stimmen/ 0 Stimmenthaltungen

 

 

Beschluss Nr.: 042/06/11
Der Gemeinderat Mittelherwigsdorf beschließt, den Auftrag zur Hochwasserbeseitigung am Fuß – und Radweg der Dornspachstraße in Eckartsberg an den günstigsten Bieter, die Firma Bau GmbH Franke mit einer Bruttoangebotssumme in Höhe von 22.932,14 €, zu vergeben.

Abstimmungsergebnis:

13 Ja - Stimmen / 0 Nein - Stimmen / 0 Stimmenthaltungen

 

 

Beschluss Nr.: 043/06/2011
Der Gemeinderat Mittelherwigsdorf beschließt den Ankauf des neu heraus gemessenen Flurstückes 284/5 der Gemarkung Oberseifersdorf mit einer Größe von 125 m² für 2,60 €/m².

Abstimmungsergebnis:

13 Ja -Stimmen / 0 Nein – Stimmen / 0 Stimmenthaltungen

 

 

Beschluss Nr.: 044/06/2011
Der Gemeinderat Mittelherwigsdorf beschließt das gemeindliche Einvernehmen zur Errichtung eines Pumpenhauses im Bereich der Straße der Pioniere, Flurstück 347 der Gemarkung Mittelherwigsdorf.

Abstimmungsergebnis:

13 Ja – Stimmen / 0 Nein – Stimmen / 0 Stimmenthaltungen