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23.11.2021 12:10 Alter: 13 days

Einladung zur Gemeinderatssitzung am 29. November 2021 - Absage der geplanten Einwohnerversammlung


Sehr geehrte Einwohnerinnen und Einwohner,

zur Gemeinderatssitzung lade ich Sie recht herzlich am Montag, den 29. November 2021 um 19:30 Uhr in den Saal des „Gütchen“, Zittauer Straße 6 in Mittelherwigsdorf ein.

Tagesordnung öffentlicher Teil:

TOP 1   Protokollkontrolle (Gemeinderatssitzung vom 28.10.2021)

TOP 2   Vergabe von Lieferleistungen zur Ersatzbeschaffung eines Löschfahrzeuges für die Feuerwehr Eckartsberg

             Los 1 - Feuerwehrfahrzeug (BN 059/11/21); Los 2 - Zusatzbeladung (BN 060/11/21)

TOP 3   Abwägungsbeschluss über die Aufnahme von Straßen in das gemeindliche Straßenbestandsverzeichnis nach

            § 54 Abs. 3 Sächsisches Straßengesetz (BN 061/11/21)

TOP 4   Beschluss zur Aufnahme von Straßen in das gemeindliche Straßenbestandsverzeichnis nach § 54 Abs. 3 Sächsisches

            Straßengesetz (BN 062/11/21)

TOP 5   Beschluss zur Aufnahme von Maßnahmen in den Haushaltsplan 2022 – Umrüstung Straßenbeleuchtung Ortsteil

            Mittelherwigsdorf, 2. Bauabschnitt (BN 063/11/21)

TOP 6   Einvernehmen zu Bauanträgen

TOP 7   Informationen des Bürgermeisters

TOP 8   Einwohnerfragestunde


Tagesordnung nicht-öffentlicher Teil:

TOP 9   Personalangelegenheiten (BN 064/11/21)

 

Die geltende Sächsische Corona-Notfall-Verordnung schreibt vor, dass die Sitzung unter "3G-Bedingungen" stattfinden muss. Das heißt, dass jeder Teilnehmer (Gemeinderäte, Mitarbeiter und Gäste) nachweisen muss, dass er geimpft, genesen oder negativ auf das Corona-Virus getestet ist. Die Gemeinde wird dazu entsprechende Schnelltests bereit halten. Wer das Angebot zur Testung annehmen möchte, wird gebeten spätestens 19 Uhr vor Ort zu sein.

Desweiteren schreibt die Verordnung vor, dass alle Teilnehmer während der gesamten Sitzung - mit Ausnahme während des erteilten Rederechts - eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen haben. Wir bitten um Beachtung.


Die ursprünglich für 18:30 Uhr geplante Einwohnerversammlung zum Thema "Strahlenbelastung durch den Ausbau der Mobilfunknetze" muss aufgrund der Bestimmungen der aktuell geltenden Sächsischen Corona-Notfall-Verordnung abgesagt werden. Sobald die Lage dies zulässt, wird ein neuer Termin für diese Veranstaltung bekannt gegeben.