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05.09.2011 13:01 Alter: 9 yrs

Beschlüsse der Gemeinderatssitzung vom 29.08.2011


Beschluss Nr.: 045/08/11

Der Gemeinderat beschließt die 1. Nachtragshaushaltssatzung mit -plan 2011.

Abstimmungsergebnis:

14 Ja-Stimmen / 0 Nein-Stimmen / 0 Stimmenthaltungen

 

 
Beschluss Nr.: 046/08/11

Der Gemeinderat beschließt für die Verzinsung des Anlagevermögens der Gemeinde im Jahr 2011 einen einheitlichen vollen Mischzinssatz von 3,5 %.
Es wird die Durchschnittswertmethode angewendet, die Zinsen werden über die gesamte Nutzungsdauer des Anlagegutes auf die halben Anschaffungs- und Herstellungskosten berechnet. Die Abschreibung erfolgt in linearer Form in gleichen Jahresraten über die Nutzungsdauer der Anlagegüter.


Abstimmungsergebnis:

14 Ja-Stimmen / 0 Nein-Stimmen / 0 Stimmenthaltungen

 

 

Beschluss Nr.: 047/08/11

Der Gemeinderat stimmt der Beantragung der Fördermaßnahme für die Schaffung von 6 zusätzlichen Krippenplätzen im Kinderhaus Sonnenblume sowie dafür notwendigen über- und außerplanmäßigen Einnahmen und Ausgaben wie folgt zu:


Haushaltsausgleich:

Haushaltsstelle

Bezeichnung

Plan alt

ÜPL-/APL-Betrag

Plan neu

Einnahmen:

2.4643.002.3610    

Förderung vom Bund

18.240,00

                 4.260,00

22.500,00

2.4643.002.3620

Förderung vom Landkreis

0,00

2.500,00

2.500,00

2.9100.001.3100

Entnahme allg. Rücklage

      687.053,73

- 760,00

     686.293,73

Einnahmen gesamt:

6.000,00

Ausgaben:

2.4643.001.9400

Umbau Gruppenraum

10.000,00

6.000,00

16.000,00

2.4643.001.9350

Erwerb Krippenausrüstung             

14.000,00

0,00

14.000,00

Ausgaben gesamt:

6.000,00

Diese Beträge wurden im 1. Nachtragshaushaltsplan mit eingestellt.

Abstimmungsergebnis:

14 Ja-Stimmen / 0 Nein-Stimmen / 0 Stimmenthaltungen

 


Beschluss Nr.: 048/08/11

Der Gemeinderat beschließt, der Firma G.B.S. Gesellschaft für Brandschutz und Sicherheit den Zuschlag für die Anschaffung von Atemschutztechnik für die Feuerwehr zur Bruttosumme von 53.548,01 € zu erteilen.

Abstimmungsergebnis:

14 Ja-Stimmen / 0 Nein-Stimmen / 0 Stimmenthaltungen 

 

Beschluss Nr.: 049/08/11

Der Gemeinderat beschließt zum Bauvorhaben „Beseitigung Hochwasserschäden – Straße Mandauufer und Erneuerung Gehwegbrücke“ folgende über- und außerplanmäßige Einnahmen und Ausgaben:

Haushaltsausgleich

Haushaltsstelle

Bezeichnung

NH-Plan 2011

ÜPL-/APL

HH-Rest 2010

Verfügbare Mittel neu

Einnahmen VMH:

2.1400.001.3610       

Förderung Mandauufer

34.636,00

- 572,59

34.063,41

2.1400.002.3610

Förderung Fußwegbrücke

 175.182,00

      16.015,73

 

191.197,73

2.9100.001.3100

Entnahme allg. Rücklage

863.468,00

4.976,00

868.444,00

Einnahmen gesamt:

20.419,14

Ausgaben VMH:

2.1400.001.9500

Wiederherstellung Mandauufer

37.205,00

1.083,60

1.280,00

39.568,60

2.1400.001.9400

Wiederherstellung Fußwegbrücke    

174.545,00

19.335,54

             20.102,12

                    213.982,66

Ausgaben gesamt:

20.419,14

Saldo Vermögenshaushalt:

0,00

 
Abstimmungsergebnis:

14 Ja-Stimmen / 0 Nein-Stimmen / 0 Stimmenthaltungen

 

Beschluss Nr.: 050/08/11

Der Gemeinderat vergibt den Auftrag Decklagenerneuerung Zur Felsenmühle in Mittelherwigsdorf an den mit der Bruttoangebotssumme von 10.887,56 € günstigsten Bieter, die Firma OSTEG mbH Zittau.


Abstimmungsergebnis:

14 Ja-Stimmen / 0 Nein-Stimmen / 0 Stimmenthaltungen