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01.04.2011 09:02 Alter: 11 yrs

Beschlüsse der Gemeinderatssitzung vom 28.03.2011


Beschluss Nr.: 014/03/11


Der Gemeinderat beschließt die 1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Gemeinde Mittelherwigsdorf vom 27.03.2003.

 
Abstimmungsergebnis:

14 Ja-Stimmen / 0 Nein-Stimmen / 0 Stimmenthaltungen

 

 

Beschluss Nr.: 015/03/11

Der Gemeinderat beschließt die Anschaffung von Rollos für die Grundschule Mittelherwigsdorf zum Preis von 2.675,78 €.

Haushaltsausgleich VMH:

Haushaltsstelle

Bezeichnung

Betrag

2.2110.001.9402

Blendschutz Klassenräume

2.675,78 €

2.9000.001.3610

Investive Schlüsselzuweisung

2.675,78 €

Saldo:

0,00 €

Abstimmungsergebnis:

14 Ja-Stimmen / 0 Nein-Stimmen / 0 Stimmenthaltungen

 

 
Beschluss Nr.: 016/03/11


Der Gemeinderat beschließt die Anschaffung einer Kehrmaschine FFK1610 von der Firma Fiedler Maschinenbau Schmölln-Putzkau zum Angebotspreis von 7.931,23 €.

Haushaltsausgleich VMH:

Haushaltsstelle

Bezeichnung

Betrag

2.7710.003.9351

Anschaffung Multicar

7.931,23 €

2.9000.001.3610

Investive Schlüsselzuweisung

7.931,23 €

Saldo:

0,00 €

Abstimmungsergebnis:

14 Ja-Stimmen / 0 Nein-Stimmen / 0 Stimmenthaltungen

 

 
Beschluss Nr.: 017/03/11


Der Gemeinderat beschließt die Übernahme der anteiligen Ausführungskosten von 23.000 Euro zum Flurneuordnungsverfahren für die Teilnehmergemeinschaft B 178 Nordumgehung Zittau.


Folgendem Haushaltsausgleich wird zugestimmt:

Haushaltsstelle

Bezeichnung

Betrag

2.9000.001.3610

Investive Schlüsselzuweisung

23.000,00€

2.6600.001.9300

Verbandseinlage Ländliche Neuordnung

23.000,00€

Saldo:

0,00 €

Abstimmungsergebnis:

13 Ja-Stimmen / 0 Nein-Stimmen / 1 Stimmenthaltung

 

 
Beschluss Nr.: 018/03/11


Der Gemeindrat erteilt das gemeindliche Einvernehmen zum Bau eines Verkaufsgewächshauses auf dem Flurstück 346/2 Gemarkung Mittelherwigsdorf.

 
Abstimmungsergebnis:

14 Ja-Stimmen / 0 Nein-Stimmen / 0 Stimmenthaltungen

 

 
Beschluss Nr. 019/03/11


Der Gemeinderat erteilt das gemeindliche Einvernehmen zur Errichtung einer Lagerhalle auf den Flurstücken 342/6 und 342/11 Gemarkung Mittelherwigsdorf.

 
Abstimmungsergebnis:

14 Ja-Stimmen / 0 Nein-Stimmen / 0 Stimmenthaltungen

 

 

Beschluss Nr.: 020/03/11


Der Gemeinderat erteilt das gemeindliche Einvernehmen zum Bau eines Holzpavillons auf dem Flurstück Nr. 471/3 Gemarkung Mittelherwigsdorf.

 
Abstimmungsergebnis:

14 Ja-Stimmen / 0 Nein-Stimmen / 0 Stimmenthaltungen

 

 

Beschluss Nr.: 021/03/11


Der Gemeinderat erteilt das gemeindliche Einvernehmen zum Anbau eines Windfangs an das vorhandene Wohnhaus auf dem Flurstück 169/1 Gemarkung Eckartsberg.

 
Abstimmungsergebnis:

14 Ja-Stimmen / 0 Nein-Stimmen / 0 Stimmenthaltungen

 

 

Beschluss Nr.: 022/03/11


Der Gemeinderat erteilt das gemeindliche Einvernehmen zur Errichtung eines Holzschuppens auf dem Flurstück 50/8 Gemarkung Eckartsberg.

 
Abstimmungsergebnis:

14 Ja-Stimmen / 0 Nein-Stimmen / 0 Stimmenthaltungen

 

 

Beschluss Nr.: 023/03/11


Der Gemeinderat erteilt das gemeindliche Einvernehmen zur Errichtung eines Garagenanbaus auf dem Flurstück 853/6 Gemarkung Oberseifersdorf.

 
Abstimmungsergebnis:

14 Ja-Stimmen / 0 Nein-Stimmen / 0 Stimmenthaltungen