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02.03.2011 12:42 Alter: 11 yrs

Beschlüsse der Gemeinderatssitzung vom 28.02.2011


Beschluss Nr.: 010/02/11

Der Gemeinderat beschließt, die Zweckrücklagen der Gemeinde Mittelherwigsdorf bleiben bestehen, sie ändern sich wie folgt:

Zweckrücklage

Bestand

01.01.2010

Zuführung

Entnahme

Bestand

31.12.2010

aus Abschreibungen:

EUR

EUR

EUR

EUR

Abwasser

- 308,64

79.527,68

0,00

79.219,04

Vereinshaus (ehem. Schule) Osdf.

4.155,42

2.077,71

0,00

6.233,13

Turnhalle

2.123,31

5.878,10

0,00

8.001,41

Bauhof

73.446,17

27.773,24

73.446,17

27.773,24

Trauerhallen

949,86

567,22

0,00

1.517,08

Wohngebäude

200.000,00

43.194,87

9.649,20

233.545,67

aus Abschreibungen gesamt

     280.366,12

    159.018,82

     83.095,37

     356.289,57

 

weitere Zweckrücklagen:

Gebührenrückstellung Abwasser

17.095,03

0,00

0,00

17.095,03

Altersteilzeit

76.298,33

56.873,23

0,00

133.171,56

Schuldendienst Kredite (Str.d.P.19-29)

38.894,57

0,00

38.894,57

0,00

 

Zweckrücklagen gesamt:

412.654,05

215.892,05

121.989,94

506.556,16


Abstimmungsergebnis:

15 Ja-Stimmen / 0 Nein-Stimmen / 0 Stimmenthaltungen

 

 
Beschluss Nr.: 011/02/11

Der Gemeinderat beschließt folgende außerplanmäßige Finanzierung:

Haushaltsstelle

Bezeichnung

Planung 2011

ÜPL-APL

gesamt

Vermögenshaushalt

Einnahmen:

2.7610.001.3610

Zuschuss Breitbandversorgung

0,00

213.005,00

213.005,00

 

Ausgaben:

2.7610.001.9500

Ausführung Breitbandversorgung

59.878,00

    213.005,00

    272.883,00

Haushaltsrest aus 2010

15.432,98

                    

15.432,98

 

75.310,98

213.005,00

288.315,98

 

Saldo Vermögenshaushalt

0,00


Über die Ausgaben darf ein Haushaltsausgaberest zur Übertragung in das Jahr 2012 gebildet werden.


Abstimmungsergebnis:15 Ja-Stimmen / 0 Nein-Stimmen / 0 Stimmenthaltungen

 

 

Beschluss Nr.: 012/02/11
Der Gemeinderat vergibt den Auftrag zur Entschlammung des Löschteiches Wiesenweg in Mittelherwigsdorf an den mit der Bruttoangebotssumme von 14.853,28 € günstigsten Bieter, die Firma Halang KG aus Zittau.´


Abstimmungsergebnis:

14 Ja-Stimmen / 0 Nein-Stimmen / 0 Stimmenthaltungen

Ein Mitglied des Gemeinderates war wegen Befangenheit von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen.

 


Beschluss Nr.: 013/02/11
Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag für die Hochwasserschutzmaßnahme Goldene Höhe in Eckartsberg an den mit der Bruttoangebotssumme von 126.051.76 € günstigsten Bieter, die Firma Bau GmbH Franke aus Hainewalde zu vergeben.


Abstimmungsergebnis:13 Ja-Stimmen / 0 Nein-Stimmen / 2 Stimmenthaltungen