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06.03.2012 16:15 Alter: 9 yrs

Beschlüsse der Gemeinderatssitzung vom 27.02.2012


Beschluss Nr.: 001/02/12
Der Gemeinderat beschließt die Bereitstellung der über- und außerplanmäßigen Mittel für das Haushaltsjahr 2011 laut Anlage.

Abstimmungsergebnis:

16 Ja-Stimmen / 0 Nein-Stimmen / 0 Stimmenthaltungen

 

 

Beschluss Nr.: 002/02/12
Der Gemeinderat beschließt die Bereitstellung folgender über- und außerplanmäßiger Mittel:

HH-Stelle

Bezeichnung

Plansumme alt

ÜPL-/APL-Betrag

Betrag neu

in EURO

in EURO

in EURO

Verwaltungshaushalt

Einnahmen

1.9000.0030

Gewerbesteuereinnahme

598.745,00

5.447,12

604.192,12

Einnahmen VWH gesamt

5.447,12

 

Ausgaben

1.1310.6720

Kostenerstattung an andere Gemeinden

0,00

5.447,12

5.447,12

Ausgaben VWH gesamt

5.447,12

 

Saldo VWH

0,00

 

Abstimmungsergebnis:

16 Ja-Stimmen / 0 Nein-Stimmen / 0 Stimmenthaltungen

 

 

Beschluss Nr.: 003/02/12
Für die Bezahlung der Rechnung der Firma IAS Stiftung Strategien für Gesundheit werden über-planmäßige Haushaltsmittel wie folgt bewilligt:

HH-Stelle

Bezeichnung

Plansumme alt

ÜPL-/APL-Betrag

Betrag neu

in EURO

in EURO

in EURO

Verwaltungshaushalt

Ausgaben:

1.1310.4500

Tauglichkeitsuntersuchung FW

1.500,00

1.865,00

3.365,00

1.9100.8600

Allgemeine Zuführung an den VMH

20.188,00

-1.865,00

18.323,00

Saldo VWH

0,00

 

Vermögenshaushalt

Einnahmen:

2.9100.001.3000

Allgemeine Zuführung aus dem VWH

20.188,00

-1.865,00

18.323,00

2.9100.001.3100

Entnahme aus der allgemeinen Rücklage

121.197,00

1.865,00

123.062,00

 

Saldo VMH

0,00

 

Abstimmungsergebnis:

16 Ja-Stimmen / 0 Nein-Stimmen / 0 Stimmenthaltungen

 

 

Beschluss Nr.: 004/02/12
Der Gemeinderat beschließt Verbleib, Neubildung und Abgänge von Haushaltsresten in der Jahresrechnung 2011 laut Anlage.

Abstimmungsergebnis:

16 Ja-Stimmen / 0 Nein-Stimmen / 0 Stimmenthaltungen

 

 

Beschluss Nr.: 005/02/12
Der Gemeinderat stimmt der Beantragung der Fördermittel für die Sanierung von Krippenplätzen im Kinderhaus Märchenland sowie dem dafür notwendigen außerplanmäßigen Haushaltsausgleich zu.

Haushaltsausgleich in Euro:

Haushaltstelle

Bezeichnung

Plan alt

APL-Betrag

Plan neu

2.4642.001.3600 

Förderung vom Bund

0

101.250,00

101.250,00

2.4642.001.9402

Umbau Kinderhaus

0

118.040,00

118.040,00

2.4642.002.9350

Ausrüstung Krippe

0

16.960,00

16.960,00

2.9100.001.3100

Entnahme allg. Rücklage

121.197

33.750,00

154.947,00

Saldo

0,00

Abstimmungsergebnis:

16 Ja-Stimmen / 0 Nein-Stimmen / 0 Stimmenthaltungen

 

 

Beschluss Nr.:006/02/12

Der Gemeinderat vergibt die Gerüstbauarbeiten für die Flachdachsanierung an der Grundschule Mittelherwigsdorf an den mit der Bruttoangebotssumme von 2.439,54 € günstigsten Bieter, die Firma Gerüstbau Clauß aus Obercunnersdorf.

 

Abstimmungsergebnis:

16 Ja-Stimmen / 0 Nein-Stimmen / 0 Stimmenthaltungen

 

 

Beschluss Nr.: 007/02/12

Der Auftrag zur Flachdachsanierung an der Grundschule in Mittelherwigsdorf wird an den mit der Bruttoangebotssumme von 21.900,00 € günstigsten Bieter, die Firma Maucke & Niegisch aus Oderwitz vergeben.

 
Abstimmungsergebnis:

16 Ja-Stimmen / 0 Nein-Stimmen / 0 Stimmenthaltungen

 

 

Beschluss Nr.: 008/02/12
Der Gemeinderat vergibt den Auftrag zur Verlängerung des Fußweges Schenkstraße bis Haus Nr. 24 an den mit der Bruttoangebotssumme von 5.367,11 € günstigsten Bieter, die Firma Halang KG aus Zittau.


Abstimmungsergebnis: 

15 Ja-Stimmen / 0 Nein-Stimmen / 0 Stimmenthaltungen


Ein Mitglied des Gemeinderates ist wegen Befangenheit von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen.

 

 

Beschluss Nr.: 009/02/12
Der Gemeinderat vergibt den Auftrag zur Befestigung der Parkfläche an der Grundschule Mittelherwigsdorf an die Firma OSTEG aus Zittau, die mit der Bruttosumme von 19.111,27 € das günstigste Angebot abgegeben hat.

 
Abstimmungsergebnis:

16 Ja-Stimmen / 0 Nein-Stimmen / 0 Stimmenthaltungen

 

 

Beschluss Nr.: 010/02/12
Der Gemeinderat vergibt den Auftrag zur Decklagenerneuerung der Straße der Pioniere im Abschnitt Anliegerstraße hinter der Gasstation an den mit der Bruttoangebotssumme von 19.891,00 € günstigsten Bieter, die Firma OSTEG aus Zittau.

 
Abstimmungsergebnis:

16 Ja-Stimmen / 0 Nein-Stimmen / 0 Stimmenthaltungen