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30.09.2010 15:23 Alter: 9 yrs

Beschlüsse der Gemeinderatssitzung am 27.09.2010


Beschluss Nr.: 038/09/10

Das Rechnungsergebnis der Jahresrechnung 2009 der Gemeinde Mittelherwigsdorf wird festgestellt.

Abstimmungsergebnis:

14 Ja-Stimmen / 0 Nein-Stimmen / 0 Stimmenthaltungen

 

Beschluss Nr.: 039/09/10

Der Gemeinderat beschließt die Anschaffung von Atemschutztechnik und Feuerwehrhelmen für das Jahr 2011. Die Gesamtkosten betragen 60.300 €, davon Fördermittel 36.180 € sowie Eigenmittel in Höhe von 24.120 €.

Folgende Plansummen sind in den Vermögenshaushalt 2011 aufzunehmen:

Haushaltstelle

Bezeichnung

Gesamt

Vermögenshaushalt

 

Einnahmen:

2.1310.001.3610

Förderung Atemschutztechnik

36.180 €

Ausgaben:

2.1310.001.9354

Atemschutztechnik

60.300 €

 

 

 

Eigenmittel Gemeinde:

24.120 €

Abstimmungsergebnis:

14 Ja-Stimmen / 0 Nein-Stimmen / 0 Stimmenthaltungen

 

Beschluss Nr.: 040/09/10

Der Gemeinderat stimmt der Anschaffung der Computertechnik für die Grundschule zu. Der Zuschlag wird an die Firma RMS-systems DV GmbH Zittau zum Preis von 11.676,49 € erteilt.

Folgende Plansummen sind in den Vermögenshaushalt 2011 aufzunehmen:

Haushaltstelle

Bezeichnung

Planung 2010

Planung 2011

Gesamt

Vermögenshaushalt

 

Einnahmen:

2.2110.002.3610

Förderung Computertechnik

0 €

13.043 €

13.043 €

Ausgaben:

2.2110.002.9350

Computernetz Schule

20.000 €

9.068 €

29.068 €

 

 

 

Saldo Vermögenshaushalt

- 20.000 €

3.975 €

- 16.025 €

Abstimmungsergebnis:

14 Ja-Stimmen / 0 Nein-Stimmen / 0 Stimmenthaltungen 

 

Beschluss Nr.: 041/09/10

Der Gemeinderat beschließt folgende außerplanmäßige Finanzierung für die Sanierung des Sportzentrum Mittelherwigsdorf nach Hochwasserschaden:

Haushaltstelle

Bezeichnung

Planung 2010

neue Planung

ÜPL/APL

Vermögenshaushalt

 

Einnahmen:

2.4643.003.3610

Zuschuss Freispielfläche Eckbg.

0 €

24.883 €

24.883 €

2.1400.003.3610

Förderung Sportzentrum

0 €

14.835 €

14.835 €

2.1400.003.3670

Spenden Sportzentrum

0 €

0 €

0 €

 

 

 

 

 

Einnahmen gesamt:

39.718 €

 

 

 

 

 

Ausgaben:

2.1400.003.9400

Wiederherstellung Sportzentrum

0 €

39.718 €

39.718 €

 

 

 

Ausgaben gesamt

0 €

39.718 €

Saldo Vermögenshaushalt

0 €

Über die Ausgaben darf ein Haushaltsausgaberest zur Übertragung in das Jahr 2011 gebildet werden.

Abstimmungsergebnis:

14 Ja-Stimmen / 0 Nein-Stimmen / 0 Stimmenthaltungen

 

Beschluss Nr.: 042/09/10

Der Gemeinderat beschließt den Ankauf des bereits heraus gemessenen Flurstückes 460/12 der Gemarkung Eckartsberg mit 299 m² von come back e.V., Geschwister-Scholl-Straße 29 in 02763 Eckartsberg.

Abstimmungsergebnis:

14 Ja-Stimmen / 0 Nein-Stimmen / 0 Stimmenthaltungen

 

Beschluss Nr.: 043/09/10

Die Gemeinde Mittelherwigsdorf verkauft das Flurstück 278/2 Gem. Eckartsberg mit einer Größe von 610 m² am Brigitte und Ehrenfried Röhrborn, Gutenbergstraße 23 in 02763 Zittau.

Abstimmungsergebnis:

14 Ja-Stimmen / 0 Nein-Stimmen / 0 Stimmenthaltungen

 

Beschluss Nr.: 044/09/10

Die Gemeinde Mittelherwigsdorf verkauft Herrn Thomas Volke, Hauptstraße 80 in Oberseifersdorf das Flurstück 1007/1 Gem. Oberseifersdorf mit einer Größe von 77 m².Herr Volke trägt die Vermessungskosten.Der Verkauf  unterliegt nicht der kommunalrechtlichen Genehmigungspflicht.

Abstimmungsergebnis:

14 Ja-Stimmen / 0 Nein-Stimmen / 0 Stimmenthaltungen

 

Beschluss Nr.: 045/09/10

Die Gemeinde Mittelherwigsdorf kauft das 39 m² große Flurstück 93/2, Gemarkung Oberseifersdorf von Herrn Volke, Hauptstraße 80 in Oberseifersdorf.

Abstimmungsergebnis:

14 Ja-Stimmen / 0 Nein-Stimmen / 0 Stimmenthaltungen