30.09.2010 15:23 Alter: 10 yrs
Beschlüsse der Gemeinderatssitzung am 27.09.2010Beschluss Nr.: 038/09/10 Das Rechnungsergebnis der Jahresrechnung 2009 der Gemeinde Mittelherwigsdorf wird festgestellt. Abstimmungsergebnis: 14 Ja-Stimmen / 0 Nein-Stimmen / 0 Stimmenthaltungen
Beschluss Nr.: 039/09/10 Der Gemeinderat beschließt die Anschaffung von Atemschutztechnik und Feuerwehrhelmen für das Jahr 2011. Die Gesamtkosten betragen 60.300 €, davon Fördermittel 36.180 € sowie Eigenmittel in Höhe von 24.120 €. Folgende Plansummen sind in den Vermögenshaushalt 2011 aufzunehmen:
Abstimmungsergebnis: 14 Ja-Stimmen / 0 Nein-Stimmen / 0 Stimmenthaltungen
Beschluss Nr.: 040/09/10 Der Gemeinderat stimmt der Anschaffung der Computertechnik für die Grundschule zu. Der Zuschlag wird an die Firma RMS-systems DV GmbH Zittau zum Preis von 11.676,49 € erteilt. Folgende Plansummen sind in den Vermögenshaushalt 2011 aufzunehmen:
Abstimmungsergebnis: 14 Ja-Stimmen / 0 Nein-Stimmen / 0 Stimmenthaltungen
Beschluss Nr.: 041/09/10 Der Gemeinderat beschließt folgende außerplanmäßige Finanzierung für die Sanierung des Sportzentrum Mittelherwigsdorf nach Hochwasserschaden:
Über die Ausgaben darf ein Haushaltsausgaberest zur Übertragung in das Jahr 2011 gebildet werden. Abstimmungsergebnis: 14 Ja-Stimmen / 0 Nein-Stimmen / 0 Stimmenthaltungen
Beschluss Nr.: 042/09/10 Der Gemeinderat beschließt den Ankauf des bereits heraus gemessenen Flurstückes 460/12 der Gemarkung Eckartsberg mit 299 m² von come back e.V., Geschwister-Scholl-Straße 29 in 02763 Eckartsberg. Abstimmungsergebnis: 14 Ja-Stimmen / 0 Nein-Stimmen / 0 Stimmenthaltungen
Beschluss Nr.: 043/09/10 Die Gemeinde Mittelherwigsdorf verkauft das Flurstück 278/2 Gem. Eckartsberg mit einer Größe von 610 m² am Brigitte und Ehrenfried Röhrborn, Gutenbergstraße 23 in 02763 Zittau. Abstimmungsergebnis: 14 Ja-Stimmen / 0 Nein-Stimmen / 0 Stimmenthaltungen
Beschluss Nr.: 044/09/10 Die Gemeinde Mittelherwigsdorf verkauft Herrn Thomas Volke, Hauptstraße 80 in Oberseifersdorf das Flurstück 1007/1 Gem. Oberseifersdorf mit einer Größe von 77 m².Herr Volke trägt die Vermessungskosten.Der Verkauf unterliegt nicht der kommunalrechtlichen Genehmigungspflicht. Abstimmungsergebnis: 14 Ja-Stimmen / 0 Nein-Stimmen / 0 Stimmenthaltungen
Beschluss Nr.: 045/09/10 Die Gemeinde Mittelherwigsdorf kauft das 39 m² große Flurstück 93/2, Gemarkung Oberseifersdorf von Herrn Volke, Hauptstraße 80 in Oberseifersdorf. Abstimmungsergebnis: 14 Ja-Stimmen / 0 Nein-Stimmen / 0 Stimmenthaltungen |