30.09.2010 15:23 Alter: 10 yrs

Beschlüsse der Gemeinderatssitzung am 27.09.2010

Beschluss Nr.: 038/09/10

Das Rechnungsergebnis der Jahresrechnung 2009 der Gemeinde Mittelherwigsdorf wird festgestellt.

Abstimmungsergebnis:

14 Ja-Stimmen / 0 Nein-Stimmen / 0 Stimmenthaltungen

Beschluss Nr.: 039/09/10

Der Gemeinderat beschließt die Anschaffung von Atemschutztechnik und Feuerwehrhelmen für das Jahr 2011. Die Gesamtkosten betragen 60.300 €, davon Fördermittel 36.180 € sowie Eigenmittel in Höhe von 24.120 €.

Folgende Plansummen sind in den Vermögenshaushalt 2011 aufzunehmen:

Haushaltstelle	Bezeichnung	Gesamt
Vermögenshaushalt
Einnahmen:
2.1310.001.3610	Förderung Atemschutztechnik	36.180 €
Ausgaben:
2.1310.001.9354	Atemschutztechnik	60.300 €

	Eigenmittel Gemeinde:	24.120 €

Abstimmungsergebnis:

14 Ja-Stimmen / 0 Nein-Stimmen / 0 Stimmenthaltungen

Beschluss Nr.: 040/09/10

Der Gemeinderat stimmt der Anschaffung der Computertechnik für die Grundschule zu. Der Zuschlag wird an die Firma RMS-systems DV GmbH Zittau zum Preis von 11.676,49 € erteilt.

Folgende Plansummen sind in den Vermögenshaushalt 2011 aufzunehmen:

Haushaltstelle	Bezeichnung	Planung 2010	Planung 2011	Gesamt
Vermögenshaushalt
Einnahmen:
2.2110.002.3610	Förderung Computertechnik	0 €	13.043 €	13.043 €
Ausgaben:
2.2110.002.9350	Computernetz Schule	20.000 €	9.068 €	29.068 €

	Saldo Vermögenshaushalt	- 20.000 €	3.975 €	- 16.025 €

Abstimmungsergebnis:

14 Ja-Stimmen / 0 Nein-Stimmen / 0 Stimmenthaltungen

Beschluss Nr.: 041/09/10

Der Gemeinderat beschließt folgende außerplanmäßige Finanzierung für die Sanierung des Sportzentrum Mittelherwigsdorf nach Hochwasserschaden:

Haushaltstelle	Bezeichnung	Planung 2010	neue Planung	ÜPL/APL
Vermögenshaushalt
Einnahmen:
2.4643.003.3610	Zuschuss Freispielfläche Eckbg.	0 €	24.883 €	24.883 €
2.1400.003.3610	Förderung Sportzentrum	0 €	14.835 €	14.835 €
2.1400.003.3670	Spenden Sportzentrum	0 €	0 €	0 €

	Einnahmen gesamt:			39.718 €

Ausgaben:
2.1400.003.9400	Wiederherstellung Sportzentrum	0 €	39.718 €	39.718 €

	Ausgaben gesamt	0 €		39.718 €
	Saldo Vermögenshaushalt			0 €

Über die Ausgaben darf ein Haushaltsausgaberest zur Übertragung in das Jahr 2011 gebildet werden.

Abstimmungsergebnis:

14 Ja-Stimmen / 0 Nein-Stimmen / 0 Stimmenthaltungen

Beschluss Nr.: 042/09/10

Der Gemeinderat beschließt den Ankauf des bereits heraus gemessenen Flurstückes 460/12 der Gemarkung Eckartsberg mit 299 m² von come back e.V., Geschwister-Scholl-Straße 29 in 02763 Eckartsberg.

Abstimmungsergebnis:

14 Ja-Stimmen / 0 Nein-Stimmen / 0 Stimmenthaltungen

Beschluss Nr.: 043/09/10

Die Gemeinde Mittelherwigsdorf verkauft das Flurstück 278/2 Gem. Eckartsberg mit einer Größe von 610 m² am Brigitte und Ehrenfried Röhrborn, Gutenbergstraße 23 in 02763 Zittau.

Abstimmungsergebnis:

14 Ja-Stimmen / 0 Nein-Stimmen / 0 Stimmenthaltungen

Beschluss Nr.: 044/09/10

Die Gemeinde Mittelherwigsdorf verkauft Herrn Thomas Volke, Hauptstraße 80 in Oberseifersdorf das Flurstück 1007/1 Gem. Oberseifersdorf mit einer Größe von 77 m².Herr Volke trägt die Vermessungskosten.Der Verkauf unterliegt nicht der kommunalrechtlichen Genehmigungspflicht.

Abstimmungsergebnis:

14 Ja-Stimmen / 0 Nein-Stimmen / 0 Stimmenthaltungen

Beschluss Nr.: 045/09/10

Die Gemeinde Mittelherwigsdorf kauft das 39 m² große Flurstück 93/2, Gemarkung Oberseifersdorf von Herrn Volke, Hauptstraße 80 in Oberseifersdorf.

Abstimmungsergebnis:

14 Ja-Stimmen / 0 Nein-Stimmen / 0 Stimmenthaltungen

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