Beschlüsse der Gemeinderatssitzung am 23.08.2010

Beschluss Nr.: 029/08/10

Für die Maßnahme Fußwegbau bei der Hauptstraße 37 in Mittelherwigsdorf werden folgende außerplanmäßige Mittel bewilligt:

Abstimmungsergebnis:

14 Ja-Stimmen / 0 Nein-Stimmen / 0 Stimmenthaltungen 

Beschluss Nr.: 030/08/10

Zur Erneuerung des Daches der Kirche Mittelherwigsdorf wird ein Zuschuss von 1.000,00 Euro gewährt. Für die finanzielle Abwicklung werden über- und außerplanmäßige Einnahmen und Ausgaben wie folgt bewilligt:

Abstimmungsergebnis:

14 Ja-Stimmen / 0 Nein-Stimmen / 0 Stimmenthaltungen

Beschluss Nr.: 031/08/10

Der Gemeinderat beschließt die Gebührenkalkulation für die Benutzung der Trauerhallen in der Gemeinde Mittelherwigsdorf vom 23.08.2010.

Abstimmungsergebnis:

14 Ja-Stimmen / 0 Nein-Stimmen / 0 Stimmenthaltungen

Beschluss Nr.: 032/08/10

Der Gemeinderat beschließt die  Satzung über die Erhebung von Benutzungs-gebühren der Trauerhallen der Gemeinde Mittelherwigsdorf vom 23.08.2010.

Abstimmungsergebnis:

14 Ja-Stimmen / 0 Nein-Stimmen / 0 Stimmenthaltungen

Beschluss Nr.: 033/08/10

Der Gemeinderat beschließt aufgrund der Kalkulation laut Anlage folgende Benutzungs-entgelte für die Inanspruchnahme von Maschinen des Bauhofes ab dem 20.09.2010:

Die Zeiten zählen ab dem Zeitpunkt des Verlassens des Bauhofstützpunktes unserer Gemeinde. Begonnene ¼ Stunden werden als volle ¼ Stunden berechnet. Ortsansässige Vereine erhalten die Benutzung des Toilettenwagens einschließlich des Transportes während ihrer Feste kostenfrei.

Der Gemeinderatsbeschluss Nr. 009/03/07 über die Kalkulation der Benutzungsentgelte für die Inanspruchnahme von Maschinen des Bauhofes vom 26.03.2007 tritt mit Inkrafttreten des neuen Beschlusses außer Kraft.

Abstimmungsergebnis:

14 Ja-Stimmen / 0 Nein-Stimmen / 0 Stimmenthaltungen

Beschluss Nr.: 034/08/10

Der Gemeinderat beschließt die Gebührenkalkulation für Abwassergebühren vom 23.08.2010.

Abstimmungsergebnis:

13 Ja-Stimmen / 0 Nein-Stimmen / 1 Stimmenthaltung

Beschluss Nr.: 035/08/10

Der Gemeinderat beschließt die  5. Änderung vom 23.08.2010 zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Mittelherwigsdorf vom 30.September 2002.

Abstimmungsergebnis:

13 Ja-Stimmen / 0 Nein-Stimmen / 1 Stimmenthaltung

Beschluss Nr.: 036/08/10

Für die kommunale Straße Mandauufer Mittelherwigsdorf wird folgende außerplanmäßige Finanzierung beschlossen:

Über die Ausgaben darf ein Haushaltsausgaberest zur Übertragung in das Jahr 2011 gebildet werden. 

Abstimmungsergebnis:

14 Ja-Stimmen / 0 Nein-Stimmen / 0 Stimmenthaltungen

Beschluss Nr.: 037/08/10

Für das Ing.-Bauwerk Fußwegbrücke über die Mandau Mittelherwigsdorf wird folgende außerplanmäßige Finanzierung beschlossen:

Über die Ausgaben darf ein Haushaltsausgaberest zur Übertragung in das Jahr 2011 gebildet werden.

Abstimmungsergebnis:

14 Ja-Stimmen / 0 Nein-Stimmen / 0 Stimmenthaltungen