05.09.2010 09:00 Alter: 11 yrs
Beschlüsse der Gemeinderatssitzung am 23.08.2010Beschluss Nr.: 029/08/10 Für die Maßnahme Fußwegbau bei der Hauptstraße 37 in Mittelherwigsdorf werden folgende außerplanmäßige Mittel bewilligt:
Abstimmungsergebnis: 14 Ja-Stimmen / 0 Nein-Stimmen / 0 Stimmenthaltungen
Beschluss Nr.: 030/08/10 Zur Erneuerung des Daches der Kirche Mittelherwigsdorf wird ein Zuschuss von 1.000,00 Euro gewährt. Für die finanzielle Abwicklung werden über- und außerplanmäßige Einnahmen und Ausgaben wie folgt bewilligt:
Abstimmungsergebnis: 14 Ja-Stimmen / 0 Nein-Stimmen / 0 Stimmenthaltungen
Beschluss Nr.: 031/08/10 Der Gemeinderat beschließt die Gebührenkalkulation für die Benutzung der Trauerhallen in der Gemeinde Mittelherwigsdorf vom 23.08.2010.
Abstimmungsergebnis: 14 Ja-Stimmen / 0 Nein-Stimmen / 0 Stimmenthaltungen
Beschluss Nr.: 032/08/10 Der Gemeinderat beschließt die
Abstimmungsergebnis: 14 Ja-Stimmen / 0 Nein-Stimmen / 0 Stimmenthaltungen
Beschluss Nr.: 033/08/10 Der Gemeinderat beschließt aufgrund der Kalkulation laut Anlage folgende Benutzungs-entgelte für die Inanspruchnahme von Maschinen des Bauhofes ab dem 20.09.2010:
Die Zeiten zählen ab dem Zeitpunkt des Verlassens des Bauhofstützpunktes unserer Gemeinde. Begonnene ¼ Stunden werden als volle ¼ Stunden berechnet. Ortsansässige Vereine erhalten die Benutzung des Toilettenwagens einschließlich des Transportes während ihrer Feste kostenfrei.
Der Gemeinderatsbeschluss Nr. 009/03/07 über die Kalkulation der Benutzungsentgelte für die Inanspruchnahme von Maschinen des Bauhofes vom 26.03.2007 tritt mit Inkrafttreten des neuen Beschlusses außer Kraft.
Abstimmungsergebnis: 14 Ja-Stimmen / 0 Nein-Stimmen / 0 Stimmenthaltungen
Beschluss Nr.: 034/08/10 Der Gemeinderat beschließt die Gebührenkalkulation für Abwassergebühren vom 23.08.2010.
Abstimmungsergebnis: 13 Ja-Stimmen / 0 Nein-Stimmen / 1 Stimmenthaltung
Beschluss Nr.: 035/08/10 Der Gemeinderat beschließt die
Abstimmungsergebnis: 13 Ja-Stimmen / 0 Nein-Stimmen / 1 Stimmenthaltung
Beschluss Nr.: 036/08/10 Für die kommunale Straße Mandauufer Mittelherwigsdorf wird folgende außerplanmäßige Finanzierung beschlossen:
Über die Ausgaben darf ein Haushaltsausgaberest zur Übertragung in das Jahr 2011 gebildet werden.
Abstimmungsergebnis: 14 Ja-Stimmen / 0 Nein-Stimmen / 0 Stimmenthaltungen
Beschluss Nr.: 037/08/10 Für das Ing.-Bauwerk Fußwegbrücke über die Mandau Mittelherwigsdorf wird folgende außerplanmäßige Finanzierung beschlossen:
Über die Ausgaben darf ein Haushaltsausgaberest zur Übertragung in das Jahr 2011 gebildet werden.
Abstimmungsergebnis: 14 Ja-Stimmen / 0 Nein-Stimmen / 0 Stimmenthaltungen |