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05.09.2010 09:00 Alter: 9 yrs

Beschlüsse der Gemeinderatssitzung am 23.08.2010


Beschluss Nr.: 029/08/10

Für die Maßnahme Fußwegbau bei der Hauptstraße 37 in Mittelherwigsdorf werden folgende außerplanmäßige Mittel bewilligt:

Haushaltstelle

Bezeichnung

ÜPL/APL

2.6300.004.3612

Fördermittel

41.267,00 €

2.6300.004.9502

Bau Fußweg Hauptstraße 37 Mhdf.

41.267,00 €

 

Abstimmungsergebnis:

14 Ja-Stimmen / 0 Nein-Stimmen / 0 Stimmenthaltungen 

 

 

Beschluss Nr.: 030/08/10

Zur Erneuerung des Daches der Kirche Mittelherwigsdorf wird ein Zuschuss von 1.000,00 Euro gewährt. Für die finanzielle Abwicklung werden über- und außerplanmäßige Einnahmen und Ausgaben wie folgt bewilligt:

Haushaltstelle

Bezeichnung

Plan alt

Plan neu

ÜPL/APL

Einnahmen:

2.7710.003.3450

Verkauf Fendt

5.000 €

6.000 €

1.000 €

Ausgaben:

2.7510.001.9880

Zuschuss Kirchendach Mhdf.

0 €

1.000 €

1.000 €

Saldo:

5.000 €

5.000 €

0 €

 

Abstimmungsergebnis:

14 Ja-Stimmen / 0 Nein-Stimmen / 0 Stimmenthaltungen

 

 

Beschluss Nr.: 031/08/10

Der Gemeinderat beschließt die Gebührenkalkulation für die Benutzung der Trauerhallen in der Gemeinde Mittelherwigsdorf vom 23.08.2010.

 

Abstimmungsergebnis:

14 Ja-Stimmen / 0 Nein-Stimmen / 0 Stimmenthaltungen

 

 

Beschluss Nr.: 032/08/10

Der Gemeinderat beschließt die PDF Download Satzung über die Erhebung von Benutzungs-gebühren der Trauerhallen der Gemeinde Mittelherwigsdorf vom 23.08.2010.

 

Abstimmungsergebnis:

14 Ja-Stimmen / 0 Nein-Stimmen / 0 Stimmenthaltungen

 

 

Beschluss Nr.: 033/08/10

Der Gemeinderat beschließt aufgrund der Kalkulation laut Anlage folgende Benutzungs-entgelte für die Inanspruchnahme von Maschinen des Bauhofes ab dem 20.09.2010:

1.

Personalkosten derzeit: 15,67 €/Stunde, 3,92 €/¼-Stunde

Der Aufwand an Personalkosten richtet sich nach dem jeweilig letzten Tarifabschluss.

2.

Der Kraftstoffpreis für Diesel und Benzin richtet sich nach dem zuletzt an die Gemeinde berechneten Preis.

3.

Kleinbus Renault: 11,65 €/Betriebsstunde zzgl. Benzin- und Personalkosten

4.

Multicar: 14,22 €/Betriebsstunde zzgl. Diesel- und Personalkosten

5.

Traktor: 1,67 €/Betriebsstunde zzgl. Diesel- und Personalkosten (nur in Verbindung mit Holzschredder)

6.

Holzschredder: 6,94 €/Betriebsstunde

7.

Toilettenwagen: 101,22 €/Tag zzgl. Transportkosten des Unimog

8.

Unimog: 46/34 €/Betriebsstunde, 11,58 €/¼-Betriebsstunde zzgl. Diesel- und Personalkosten

 

Die Zeiten zählen ab dem Zeitpunkt des Verlassens des Bauhofstützpunktes unserer Gemeinde. Begonnene ¼ Stunden werden als volle ¼ Stunden berechnet. Ortsansässige Vereine erhalten die Benutzung des Toilettenwagens einschließlich des Transportes während ihrer Feste kostenfrei.

 

Der Gemeinderatsbeschluss Nr. 009/03/07 über die Kalkulation der Benutzungsentgelte für die Inanspruchnahme von Maschinen des Bauhofes vom 26.03.2007 tritt mit Inkrafttreten des neuen Beschlusses außer Kraft.

 

Abstimmungsergebnis:

14 Ja-Stimmen / 0 Nein-Stimmen / 0 Stimmenthaltungen

 

 

Beschluss Nr.: 034/08/10

Der Gemeinderat beschließt die Gebührenkalkulation für Abwassergebühren vom 23.08.2010.

 

Abstimmungsergebnis:

13 Ja-Stimmen / 0 Nein-Stimmen / 1 Stimmenthaltung

 

 

Beschluss Nr.: 035/08/10

Der Gemeinderat beschließt die PDF Download 5. Änderung vom 23.08.2010 zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Mittelherwigsdorf vom 30.September 2002.

 

Abstimmungsergebnis:

13 Ja-Stimmen / 0 Nein-Stimmen / 1 Stimmenthaltung

 

 

Beschluss Nr.: 036/08/10

Für die kommunale Straße Mandauufer Mittelherwigsdorf wird folgende außerplanmäßige Finanzierung beschlossen:

Haushaltstelle

Bezeichnung

Plan alt

Plan neu

ÜPL/APL

Einnahmen:

2.2110.001.3610

Zuschuss energetische Sanierung Werkraum

0 €

3.849 €

3.849 €

2.1400.001.3610

Förderung Straße Mandauufer

0 €

34.636 €

34.636 €

Einnahmen gesamt:

38.485 €

Ausgaben:

2.1400.001.9500

Wiederherstellung Straße Mandauufer

0 €

38.485 €

38.485 €

Ausgaben gesamt:

38.485 €

Saldo Vermögenshaushalt:

0 €

 

Über die Ausgaben darf ein Haushaltsausgaberest zur Übertragung in das Jahr 2011 gebildet werden. 

 

Abstimmungsergebnis:

14 Ja-Stimmen / 0 Nein-Stimmen / 0 Stimmenthaltungen

 

 

Beschluss Nr.: 037/08/10

Für das Ing.-Bauwerk Fußwegbrücke über die Mandau Mittelherwigsdorf wird folgende außerplanmäßige Finanzierung beschlossen:

Haushaltstelle

Bezeichnung

Plan alt

Plan neu

ÜPL/APL

Einnahmen:

2.2110.001.3610

Zuschuss energetische Sanierung Werkraum

0 €

20.954 €

20.954 €

2.1400.001.3610

Förderung Fußwegbrücke Mandau

0 €

173.373 €

173.373 €

Einnahmen gesamt:

194.327 €

Ausgaben:

2.1400.001.9500

Wiederherstellung Fußwegbrücke Mandau

0 €

194.327 €

194.327 €

Ausgaben gesamt:

194.327 €

Saldo Vermögenshaushalt:

0 €

 

Über die Ausgaben darf ein Haushaltsausgaberest zur Übertragung in das Jahr 2011 gebildet werden.

 

Abstimmungsergebnis:

14 Ja-Stimmen / 0 Nein-Stimmen / 0 Stimmenthaltungen